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Durch Konjunktur zum Kommunismus - Programm für eine moderne Linkspartei
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Maintainer: Hans-Gert Gräbe, Version 1, 21.09.2006  Druckversion
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Mit Kompetenz zu Humanismus und Kultivierung die moderne kommunistische Alternative

[Alle Kommentare ausblenden] (1) Eine Vision geht um die Vision des Kommunismus. Sie klopft an alle Türen, erobert die Herzen und begeistert den Verstand, denn aus dem Gespenst des Kommunistischen Manifest von einst ist eine herausfordernde Tagesaufgabe geworden.

[Alle Kommentare ausblenden] (2) Dem wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Niedergang setzen wir moderne Kommunisten unser Konzept für eine dauerhafte Konjunktur in allen gesellschaftlichen Bereichen entgegen. Im bewussten Zusammengehen mit allen humanistischen und fortschrittlichen Kräften kämpfen wir um die Durchsetzung unserer ökonomischen, sozialen und kulturellen Interessen und begleiten so mit erprobter Fachkompetenz den Übergang der Gesellschaft in ausbeutungsfreie demokratische Verhältnisse.

[Alle Kommentare ausblenden] (3) Moderne Kommunisten wissen: dauerhaften Wohlstand für Alle kann es nur geben, wenn die Humanisierung und Kultivierung der Gesellschaft durch Zurückdrängen des Profitprinzips gelingt. Aber wir wissen auch: nur eine reiche und deshalb ökonomisch erfolgreiche Gesellschaft kann eine humane, freie, demokratische und damit kommunistische Gesellschaft aufbauen.

[Alle Kommentare ausblenden] (4) Fußend auf dem Besten von Marx, Hegel, der revolutionären Arbeiterbewegung und moderner Wissenschaft, Technik und Kultur brechen wir auf, um die Epoche der Waren- und Geldgesellschaften zu überwinden und die Epoche des Kommunismus als Epoche der Freiheit, Individualität und des überfließenden Reichtums durch Versöhnung mit der Natur und den Menschen zu entwickeln.

[Alle Kommentare ausblenden] (5) Kommunismus = Kompetenz + Humanismus + Kultivierung

Kampfziel

[Alle Kommentare ausblenden] (6) Die moderne Linkspartei strebt als Endziel ihrer Bemühungen das weltweite Erreichen einer demokratischen und humanistischen Weltgesellschaft an, in der die Freiheit der Entfaltung aller Individuen in ihrer kulturellen Mannigfaltigkeit und Einzigartigkeit die Bedingung der Weiterentwicklung der einzelnen Kulturgesellschaften wie der Weltgesellschaft als Ganzes ist.

[Alle Kommentare ausblenden] (7) Die Linkspartei bekennt sich deshalb zum Kampf für die Überwindung der Epoche der Waren- und Geldgesellschaften bzw. der Marktwirtschaft. Damit soll gleichzeitig die Unterwerfung allen gesellschaftlichen Handelns unter das Prinzip der Profiterwirtschaftung überwunden und durch das Prinzip der Bedürfnisbefriedigung als unmittelbarer und einziger Grundlage für gesellschaftliches Handeln abgelöst werden.

[Alle Kommentare ausblenden] (8) Die Linkspartei ist sich dessen bewusst, dass dieser Übergang in eine qualitativ völlig neuartige Epoche nicht durch einen äußerlichen revolutionären Sprung in Form einer gewaltsamen Änderung der Eigentumsverhältnisse vollzogen werden kann, sondern nur durch die systematische Entwicklung der nötigen ökonomischen, kulturellen und bewusstseinsmäßigen Voraussetzungen erreichbar ist. Nur im Kampf um die Durchsetzung der Interessen des Volkes gegen die Machtinteressen des Großkapitals und der Finanzoligarchie in immer mehr Bereichen der Gesellschaft kann sich das Neue im Schoß des Alten entwickeln. Im Kampf um die schrittweise Zurückdrängung des Profitprinzips mittels der Durchsetzung der Interessen des Volkes an einer angemessenen Befriedigung nicht nur der grundlegenden sozialen, sondern auch der höheren kulturellen Bedürfnisse vollzieht sich der friedliche Übergang in eine kommunistische Weltgesellschaft.

[Alle Kommentare ausblenden] (9) Das Profitprinzip und damit die Ausbeutung und Knechtung der Menschen unter übermächtige gesellschaftliche Kräfte kann erst dann überwunden werden, wenn die Menschheit die technologische Fähigkeit zur Produktion individualisierter physischer Güter in dem Maße erreicht hat, dass eine Verteilung nach den individuellen Bedürfnissen weltweit möglich wird. Das Zeitalter uniformierter Massenproduktion als Zeitalter des Mangels an hochwertigen individualisierten Gütern kann nur dann verlassen werden, wenn zugleich das Zeitalter der Unterordnung des Menschen unter technologische Prozesse verlassen wird. Durch die globale Produktion in automatischen Fabriken und durch Robotersysteme kann der Mensch aus der Produktion und damit aus seiner Unterwerfung unter entfremdete Verhältnisse treten. Bisher als Produktionsmittel zu einseitigen und oft entfremdeten Leistungen angetrieben, können die Menschen dann ihre Produktionsverhältnisse ebenso wie alle anderen gesellschaftlichen Verhältnisse selbst beherrschen und bestimmen.

[Alle Kommentare ausblenden] (10) Die Linkspartei ist sich dessen bewusst, dass erst durch die technologische Fähigkeit zur durchgängigen maschinellen Produktion individualisierter Güter der quantitative als auch qualitative Schritt zur Verteilung nach den individuellen Bedürfnissen möglich ist. Erst wenn Robotersysteme den Zwang zur Handarbeit bzw. zum Handwerk zur Produktion individueller Produkte in großem Stil ersetzen können, verwandelt sich der Mensch aus einem abhängigen Werkzeug innerhalb technologischer Produktionsprozesse zu einem Meister über seine Produktionen, indem er ein überfließendes Güterparadies nach seinen Wünschen produzieren kann. Nicht nur der Mangel an Gütern, sondern auch der Mangel an freien kreativen Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Menschen wird dadurch behoben, dass der Mensch aus der unmittelbaren Produktion heraustritt und in Zukunft produzieren lassen kann, ohne selbst involviert zu sein.

[Alle Kommentare ausblenden] (11) Mit diesem unerhörten Produktivkraftschritt entfällt nicht nur die Notwendigkeit zur Betreibung des Geldsystems und der Warenproduktion, sondern auch die Notwendigkeit, gesellschaftliche Hierarchien, die auf dem Leistungsprinzip beruhen, aufrecht zu erhalten. Der Mensch kann erst dann in das Reich der Freiheit eintreten, wenn er nicht mehr einer gesellschaftlichen Be- und Verurteilung seiner Leistungsfähigkeit unterliegt. Er ist erst dann frei, wenn er sich nicht mehr als Produktionsmittel bzw. als entfremdetes Arbeitstier in Konkurrenz zu Mitbewerbern verkaufen muss. Erst wenn der Lebensunterhalt unabhängig von einer Leistungsbewertung gesichert ist und zugleich kein Mensch mehr für entfremdete Produktionstätigkeiten gebraucht wird, sind die technologischen Voraussetzungen für kommunistische Verhältnisse geschaffen. Erst wenn der Mensch aus der Produktion getreten ist und Produktionsprozesse nur noch nach seinen Ideen und Bedürfnissen leitet und steuert, kann er seine einmalige Kreativität und Individualität entfalten und der Gesellschaft wertfrei zur Verfügung stellen. Erst dann ist der feindliche Widerspruch zwischen Individuum und Gesellschaft dauerhaft versöhnt.

[Alle Kommentare ausblenden] (12) Die Linkspartei strebt deshalb danach, die Entwicklung und praktische Einsetzung modernster Produktivkräfte mit allen Kräften zu fördern und gleichzeitig alles zu tun, um eine Kultivierung und Humanisierung in allen gesellschaftlichen Bereichen auf immer höherem Niveau zu erreichen. Nur auf diesem Weg können die Interessen des Volkes gewahrt, das Profitprinzip zurückgedrängt und Ausbeutung und Entfremdung dauerhaft überwunden werden.

Das Wesen der Übergangsgesellschaft

[Alle Kommentare ausblenden] (13) Der Linkspartei ist bewusst, dass sich die Menschheit momentan in der Übergangsgesellschaft befindet und sich deshalb völlig neue Konflikte, aber auch völlig neue Chancen zur dauerhaften Überwindung von Ausbeutung und Entfremdung auftun.

[Alle Kommentare ausblenden] (14) Seit der Jahrtausendwende ist es offensichtlich, dass die Menschheit auf dem Weg ist, die profitgesteuerte Waren- und Geldgesellschaft zu verlassen. Mit der forcierten globalen Durchsetzung modernster Informationstechnologien in allen Produktions- und Dienstleistungsbereichen werden kommunistische Produktivkräfte entwickelt und weltweit praktisch eingesetzt. Getrieben durch Profitinteressen produzieren so die Märkte im unerbittlichen Konkurrenzkampf ihrer potentesten und mächtigsten Akteure mit ihren heutigen Gewinn- und Machtzuwächsen gleichzeitig ihren künftigen Untergang.

[Alle Kommentare ausblenden] (15) Das Absterben der Marktwirtschaft führt allerdings nicht automatisch zu höheren Verhältnissen, sondern macht nur über zusammenbrechende gesellschaftliche Systeme und damit leidvolle Erfahrungen für immer mehr Menschen deutlich, dass ein dringender Handlungsbedarf zur Gegenwehr besteht. Während uns das Sterben des Systems geschenkt wird, muss das Erreichen einer höheren gesellschaftlichen Qualität im Kampf entwickelt und erarbeitet werden. Aus der Gegenwehr gegen das Profitsystem zur Sicherung der Interessen von immer mehr Menschen unter den Bedingungen der Übergangsgesellschaft entwickelt sich kreativ das Neue im Schoß des Alten.

[Alle Kommentare ausblenden] (16) Die beiden grundlegenden Trends der Gegenwart, der Trend zur Globalisierung und der Trend zu einer rasant wachsenden Massenarbeitslosigkeit, stellen alle linken humanistischen Kräfte vor völlig neue Aufgaben. Der Trend der Globalisierung dient letztendlich der Formierung einer homogenen humanistisch und kulturell hoch entwickelten Weltgesellschaft, deren kulturell äußerst vielfältige Gesellschaften zu humanistischer dezentraler demokratischer Selbstverwaltung entsprechend der Bedürfnisse ihrer Menschen befähigt werden sollen. Der Trend der Massenarbeitslosigkeit ist Ausdruck dafür, dass Arbeiter und andre abhängig Beschäftigte in großem Stil in den Produktions- und Dienstleistungsbereichen überflüssig werden, weil deren Arbeit durch Maschinen ersetzt wird. Die Massenarbeitslosigkeit ist kein nationaler, sondern ein globaler Trend, der entscheidend zur Ausbildung der kommunistischen Weltgesellschaft beiträgt.

[Alle Kommentare ausblenden] (17) Beide Trends verschärfen die Konflikte des Kapitalismus, machen die Defizite bewusst und erzwingen eine internationale Zusammenarbeit aller humanistischen Kräfte, um eine Gegenwehr durch den Aufbau alternativer Gesellschaftsstrukturen zu organisieren.

[Alle Kommentare ausblenden] (18) In der Übergangsgesellschaft wird nun deutlich, dass ein qualitativer Entwicklungsschritt in der Ausbildung des Wesens der Menschheit bevor steht. Jetzt, da wir an der Schwelle zur Fähigkeit stehen, ein überfließendes physisches Güterparadies zu produzieren und damit alle grundlegenden physischen Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen, erkennen wir, dass wir uns in gesellschaftlichem Maße der Entfaltung all unserer kulturellen Fähigkeiten zuwenden müssen. Die Menschen werden in der Produktion überflüssig gemacht, um sich ungeteilt der Ausbildung nicht nur einseitiger technologischer und geschäftlicher, sondern auch der anderen kreativen Fähigkeiten und Talente in ihrer Komplexität widmen zu können.

[Alle Kommentare ausblenden] (19) Es wird deshalb deutlich, dass der gesellschaftliche Bereich der Produktion, der durch das Profitprinzip gesteuert wird und der Befriedigung physischer Bedürfnisse dient, schrumpft und seine überragende Bedeutung als Arbeit- und Sinngeber für die Menschen zunehmend verliert. Daneben gewinnt ein anderer Bereich, der Bereich von Kultur und Sozialem unaufhörlich an Gewicht. In diesem Bereich werden die kulturellen Bedürfnisse der Menschen nach humaner kreativer Entfaltung befriedigt. Dieser Bereich ist nicht durch das Profitprinzip steuerbar, weil Kreativität und Humanismus keinen Preis haben und sich nicht rechnen lassen. Der gesellschaftliche Vormarsch dieses Bereiches untergräbt im Trend die gesellschaftliche Macht von Profitinteressen und bereitet massenhaft eine neue Arbeitseinstellung und Bewusstheit vor.

[Alle Kommentare ausblenden] (20) Der massenhafte Verlust von Erwerbsarbeitsplätzen und die Umstellung der Gesellschaft auf eine kulturelle Arbeitswelt ohne Profitmotivation äußert sich in der Übergangsgesellschaft durch sich ausbreitende Schieflagen sämtlicher Sozialsysteme und dem Vormarsch von Geldmangel sowohl in privaten als auch öffentlichen Kassen. Das bisherige System der Finanzierung öffentlicher, sozialer und kultureller Aufgaben durch Steuern und Abgaben, die von den Erwerbstätigen eingezogen werden, beginnt zu kollabieren, da die Zahl der ausreichend gut bezahlten Erwerbsarbeitsplätze rapide abnimmt. Der kapitalistische Staat versucht, durch offene und verdeckte Abgaben- und Steuererhöhungen die letzten finanziellen Reserven des Volkes abzuschöpfen und gleichzeitig dabei die öffentlichen Gegenleistungen massiv abzusenken, um das bisherige Marktsystem erhalten und die internationalen Monopole schonen zu können.

[Alle Kommentare ausblenden] (21) Aber auch den internationalen Monopolen fällt es trotz ihrer globalen Marktmacht immer schwerer, Gewinne zu erzielen, da sie nicht nur billig produzieren, sondern auch lukrative Absatzmärkte für ihre Produkte finden müssen. Durch Rationalisierung und Lohndumping enteignete Kunden verlieren allerdings ihre Fähigkeit, angemessen zu kaufen. So steht der wachsenden Fähigkeit international agierender Hightech- und konventioneller Industriefirmen, unübersehbare Gütermeere zu produzieren, eine von ihnen selbst mit Notwendigkeit produzierte verarmende Weltbevölkerung gegenüber, deren Bedürfnisse nach diesen Gütern aus Geldmangel nicht befriedigt werden können. Ein absurder Widerspruch tut sich auf, der zum Ende der Marktwirtschaft führen wird.

[Alle Kommentare ausblenden] (22) In der Übergangsgesellschaft nutzen die Monopole ihre Macht zur Liberalisierung, um der abnehmenden Binnenkaufkraft und dadurch sinkender Gewinnmargen durch internationale Maßnahmen der Preiserhöhung wie der Euroeinführung und Preisdiktaten für Rohstoffe, Energie, Lebensmittel, Pharmaka und Waren und Dienstleistungen aller Art zu begegnen. Sinkende Realeinkommen der Völker resultieren also nicht nur aus der galoppierenden Massenarbeitslosigkeit durch Rationalisierung und dem dadurch entstehenden Druck auf die Löhne durch härtere internationale Verteilungskämpfe um die kleinere Zahl einträglicher Erwerbsarbeitsplätze, sondern auch aus der gleichzeitigen Inflation.

[Alle Kommentare ausblenden] (23) Im Teufelskreis der Marktwirtschaft gefangen und im verzweifelten Kampf darum, dieses System zu erhalten und zu stabilisieren, lernen die Völker deshalb in der Übergangsgesellschaft, sich solidarisch zusammenzuschließen, um zur Verteidigung ihrer Lebensinteressen über das Profitprinzip und die Marktwirtschaft hinaus zu wachsen und eine kommunistische Gesellschaft aufzubauen.

Aufgaben einer linken Politik in der Übergangsgesellschaft

[Alle Kommentare ausblenden] (24) Die zentrale Aufgabe einer linken Politik besteht in der Wahrung der Interessen der Völker an einem sozial abgesicherten und kulturell hochwertigen sinnerfüllten Leben. Deshalb besteht die zentrale Aufgabe einer heutigen linken Politik darin, durch ein global abgestimmtes funktionsfähiges Konjunkturprogramm die Verwerfungen der Übergangsgesellschaft positiv aufzulösen und mit modernem Know-how den Übergang in eine humanistische Weltgesellschaft zu leiten.

[Alle Kommentare ausblenden] (25) In der Übergangsgesellschaft lösen sich durch technologische Entwicklungen die Klasse der Bauern und die Arbeiterklasse, aber auch die Kapitalistenklasse zunehmend auf und gehen in das Volk über. Immer mehr Beschäftigte oder noch nicht oder nicht mehr erwerbsmäßig Beschäftigte stehen unabhängig von ihrer Tätigkeit oder ihrer sozialen Situation bewusst oder unbewusst in Konfrontation zum Marktsystem. Die Interessen des Volkes definieren sich deshalb nicht mehr über die Stellung zu den Produktionsmitteln, sondern über die persönliche Einstellung zum System der Marktwirtschaft und damit zum Profitprinzip. Die Kampflinie verläuft zwischen den Kräften, die mit Macht und Geld von dem System profitieren und es deshalb erhalten wollen und denen, die unter Ausbeutung, Entrechtung und Entfremdung leiden und nach Kultivierung und Humanisierung der Gesellschaft streben.

[Alle Kommentare ausblenden] (26) Induziert durch den schrittweisen Heraustritt aus der Produktion teilt sich die heutige Gesellschaft in einen schrumpfenden Bereich der Erwerbswirtschaft, der durch das Profitprinzip gesteuert wird und mit immer weniger Menschen den wachsenden physischen Reichtum der Gesellschaft produziert. Daneben entsteht ein rasant wachsender sozialer und kultureller Arbeitsbereich, der immer mehr Menschen aufnehmen wird und der, basierend auf dem produzierten gesellschaftlichen Reichtum an physischen Gütern und damit noch des Geldes die höheren kulturellen Bedürfnisse der Menschen befriedigen kann. Erst wenn eine Verteilung nach den individuellen Bedürfnissen möglich wird, löst sich mit dem Geld- und Marktsystem auch diese Teilung der Gesellschaft auf und geht vom Standpunkt des sozialen Status in eine homogene Gesellschaft über, in der nur noch einzigartige kulturell verschiedene Individuen produktiv, kreativ, sozial und kulturell tätig sein werden. Damit verschwinden auch die mit Macht über andre Menschen ausgestatteten Hierarchieebenen der heutigen Gesellschaft.

[Alle Kommentare ausblenden] (27) In der heutigen Übergangsgesellschaft muss deshalb ein zukunftsfähiges Konjunkturprogramm, das in eine humanistische Weltgesellschaft führen kann, massenhaft sozial abgesicherte und ausreichend bezahlte hochwertige Arbeitsplätze außerhalb der herkömmlichen Märkte bereitstellen. Dadurch kann die schwindende Binnennachfrage durch die deutliche Hebung des Realeinkommens aller Menschen belebt werden. Mit einem Aufschwung würde auch die herkömmliche regionale Wirtschaft von dieser deutlichen Verbesserung des Lebensniveaus der Bevölkerung profitieren. Die Voraussetzung zur Realisierung eines solchen Konjunkturprogramms ist eine globale Umverteilung der Macht- und Geldströme zugunsten der Völker und damit das Zurückdrängen des Profitprinzips.

Umdrehung des Staates

[Alle Kommentare ausblenden] (28) Der globalen Monopolbildung der Wirtschaft zur Durchsetzung imperialistischer Interessen an einer globalen Marktbeherrschung werden humanistische Kräfte ihre internationalen Instrumente zur Vertretung der Interessen ihrer Völker entgegen setzen. Das grundlegende Interesse der Völker besteht darin, die sozialen Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen und darüber hinaus das Bedürfnis aller Menschen nach einer sinnerfüllten und persönlichkeitsadäquaten Lebensbeschäftigung zu sichern. Die Durchsetzung des Menschenrechts auf Schutz und Erhaltung des Lebens und der Gesundheit durch soziale Fürsorge der Gesellschaft muss ergänzt werden durch das Menschenrecht nicht nur auf Arbeit, sondern auf eine gesellschaftlich gesicherte Beschäftigung, die das individuelle Bedürfnis nach Entfaltung der Persönlichkeit befriedigt.

[Alle Kommentare ausblenden] (29) Eine klare Arbeitsteilung zwischen der Produktion physischer Güter und der Produktion humanistischer kultureller Werte durch eine klare Trennung von Markt und Staat ist zur Durchsetzung der Interessen des Volkes in der Übergangsgesellschaft unerlässlich. Der Staat mit all seinen Strukturen muss von einem Machtinstrument der herrschenden Marktkräfte in ein Machtinstrument zur Durchsetzung der sozialen und kulturellen Interessen des Volkes umgedreht werden. Nur so kann es gelingen, den sich ausweitenden Bereich einer kulturellen Parallelgesellschaft neben und gegen den Markt zu organisieren und finanziell abzusichern.

[Alle Kommentare ausblenden] (30) Linke Kräfte kämpfen deshalb in internationaler Zusammenarbeit darum, staatliche bzw. öffentliche finanzielle Geschenke und Förderungen an globale Unternehmen grundsätzlich zu unterbinden. Die Einmischung des Staates in die Märkte durch Verschwendung der Steuergelder der Völker an die mächtigsten Marktkräfte verzerrt und behindert deren Konkurrenzkampf um die rationellsten Produktivkräfte und ist in mehrfacher Hinsicht äußerst volksfeindlich und inhuman. Lohndumping, nationale Verarmung, Übermacht des Profitprinzips, Behinderung des technologischen Fortschritts und damit menschenfeindliche Stabilisierung des maroden Marktsystems auf Kosten der Völker sind die verhängnisvollen Folgen der heutigen liberalen Politik.

[Alle Kommentare ausblenden] (31) Linke Kräfte kämpfen dafür, dass die entscheidenden Bereiche öffentlicher Aufgaben und der Infrastruktur wie Energie- und Wasserversorgung, Wohnungsbau- und verwaltung, Verkehrsnetze, Nah- und Fernverkehr, Informations- und Kommunikationsnetze, Gesundheits- und Bildungswesen und Kultureinrichtungen nicht mehr länger nach dem Profitprinzip, sondern entsprechend gesellschaftlicher Interessen verwaltet und betrieben werden. Der Staat als Interessenvertreter des Volkes muss in diesen Bereichen die Märkte verdrängen und bisher erfolgte Liberalisierungen rückgängig machen.

[Alle Kommentare ausblenden] (32) Im Kampf gegen globale Marktkräfte sorgen linke Kräfte im Interesse ihrer Völker dafür, dass demokratische Volksstaaten gegenüber den Märkten an Macht gewinnen. Reaktionäre Bereiche wie die Rüstungsindustrie sollen verboten und grundsätzlich nicht durch Steuergelder finanziert werden. Die Linkspartei bekennt sich auch in der Praxis zu Frieden, Freundschaft und Zusammenarbeit mit allen Völkern und damit zum Überflüssigwerden einer Landesverteidigung, die in Wahrheit nur aggressive Profitinteressen bedient.

[Alle Kommentare ausblenden] (33) Gemeinsam kämpfen die linken Kräfte gegen das Zins- und Machtdiktat der internationalen Finanzoligarchie, indem sie die Geldströme kontrollieren, die Macht der Banken beschneiden und die Entscheidungsgewalt über eine angemessene Zinspolitik übernehmen. Mit konzertierter internationaler Macht gegen die Märkte werden schrittweise einheitliche soziale, ökologische und kulturelle Mindeststandards für gesellschaftliches Handeln, ob in der Produktion oder anderen Bereichen, durchgesetzt, indem der Staat zu einem Instrument der Volksinteressen umgewandelt wird.

Durchsetzung einer Steuerwende

[Alle Kommentare ausblenden] (34) In der Übergangsgesellschaft erzielen immer weniger Monopole immer größere Gewinne, während immer mehr Menschen durch Massenarbeitslosigkeit und Billigjobs zusehends verarmen. Einem wachsenden Bedarf nach sozialen und kulturellen Leistungen des Staates stehen deshalb sich rapide verschlechternde Einnahmen des Staates gegenüber.

[Alle Kommentare ausblenden] (35) Die Linkspartei kämpft mit allen Kräften gegen liberale Strategien, das kollabierende Steuersystem durch immer neue und schärfere Steuer- und Abgabenerhöhungen, die die Bürger ausplündern, entmündigen und sozial Bedürftige kriminalisieren, notdürftig zu stützen. Zur Wahrung und Weiterentwicklung historischer sozialer und kultureller Werte kämpfen wir gegen Sozialabbau und Kulturabstieg, indem wir den liberalen Übergriff von Profitinteressen auf öffentliche Bereiche verhindern und die Staatseinnahmen im Zuge einer Steuerwende sozial gerecht stabilisieren.

[Alle Kommentare ausblenden] (36) Linke Kräfte kämpfen deshalb dafür, dass nationale und internationale staatliche Institutionen alle möglichen Gelder aus der Wirtschaft einziehen, um sie entsprechend den wachsenden kulturellen und sozialen Bedürfnissen der Völker anwenden zu können. Sowohl die Gewinne aus produktiver Tätigkeit als auch aus Zinsen, Kapitalverwertung und Vermögen müssen gerecht und ohne Ausnahmen durch die Nationalstaaten bzw. internationale staatliche Gremien besteuert werden, denn diese Gelder entstanden durch die Arbeit der Völker und müssen ihnen wieder zurück gegeben werden. Die Linkspartei kämpft somit dafür, eine grundsätzliche international abgestimmte Steuerwende im Interesse der Völker einzuleiten.

[Alle Kommentare ausblenden] (37) Da die Menschen aus der Produktion heraustreten und deshalb immer schwerer eine ausreichende Erwerbsarbeit in der Industrie finden können, muss das Prinzip der Besteuerung der Erwerbstätigen auf das Prinzip der Versteuerung von Gewinnen umgestellt werden. So wird unabhängig von der Zahl der Beschäftigten die Leistungsfähigkeit von Marktunternehmen gerecht besteuert und ihr Anteil zur Finanzierung des Gemeinwohls eingezogen. Zugleich müssen damit alle ungerechten Steuerschlupflöcher und Gewinnverschleierungsmöglichkeiten durch Abschreibungen und Förderungen beseitigt werden. Dann geht mit dieser generellen Steuerumstellung ein massiver Bürokratieabbau und damit eine Vereinfachung und gravierende Kosteneinsparung auf Unternehmens- wie staatlicher Seite einher.

[Alle Kommentare ausblenden] (38) Dieser Steuerwende entspricht auch eine zukünftige Finanzierung sämtlicher Sozialkassen über Steuern, die nur von den Gewinnen und Gewinnern der Märkte einziehbar sein werden. Je mehr sich der kulturelle Bereich der staatlich gestützten Beschäftigung ausweitet, desto unsinniger wird die Erhebung von Steuern und Sozialabgaben von den Beschäftigten. Der Trend zu einer sozial homogenen Gesellschaft wird dazu führen, dass Sozialkassen in großem Stil wegfallen. Auch bei den Sozialsystemen kann so eine grundsätzliche Sanierung und Konzentration auf die Aufgaben durch Wegfall bürokratischer Strukturen erreicht werden.

[Alle Kommentare ausblenden] (39) Diese Steuerwende, die eine neuartige Einnahmenpolitik einleitet, wird im Zusammenspiel mit einer demokratischen und sozial gerechten Ausgabenpolitik des Staates die Interessen der Völker an einer sozialen Absicherung und der gleichzeitigen kulturellen Entfaltung der Menschen unter den Bedingungen der Übergangsgesellschaft gegen heute noch übermächtige Marktkräfte durchsetzen. Durch die einhergehende klare Trennung zwischen den Aufgaben des Marktes und des Staates wird der systematische qualitative Übergang in eine neue Gesellschaft vorbereitet.

Gestaltung einer kulturellen Parallelgesellschaft

[Alle Kommentare ausblenden] (40) Unter den Bedingungen der Übergangsgesellschaft erzeugen die Märkte durch Rationalisierung, Computerisierung und Einsatz von Robotersystemen in automatischen Fabriken eine wachsende Massenarbeitslosigkeit, die nach dem Profitprinzip durch verschärfte Ausbeutung und Entrechtung der Beschäftigten behoben werden soll, so aber objektiv nicht zu beheben ist. Massenhafte Billigjobs, Wegfall aller gewerkschaftlichen Rechte und Sozialdumping sollen nach liberalem Willen im verbitterten Konkurrenzkampf untereinander und mit der Hightech die Menschen verschleißen, ruhig stellen und systematisch um alle Rechte bringen. Ein global verfügbares williges Sklavenheer, das von einer Elite für ihre Zwecke benutzt wird, ist die unrealistische Traumvision des Neoliberalismus.

[Alle Kommentare ausblenden] (41) Dagegen setzen die vereinten linken Kräfte die Zurückdrängung der Macht der Märkte durch die Schaffung einer kulturell hochwertigen Parallelgesellschaft, die durch demokratisch gewendete Staatsapparate organisiert wird. Anstatt durch volksfeindliches Sponsoring danach zu streben, in der herkömmlichen Industrie Erwerbsarbeitsplätze zu finanzieren, werden durch die Steuerwende die Gelder beschafft, um den Arbeitsuchenden hochwertige Beschäftigungen außerhalb des Arbeitsmarktes bieten zu können. Damit folgt die staatliche Parallelgesellschaft dem gleichzeitigen technologischen Trend, primitive Arbeitsplätze durch Managerarbeitsplätze zu ersetzen.

[Alle Kommentare ausblenden] (42) Die neuen staatlich organisierten Beschäftigungen unterliegen aber nicht mehr dem Profitprinzip, sondern folgen den gesellschaftlichen Interessen nach Fortschritt und Kultivierung. Deshalb werden hier neben üblichen sozialen, kulturellen und künstlerischen Beschäftigungen auch völlig neue Wege der Forschung und mentalen Entwicklung beschritten. Hier entstehen somit massenhaft nicht entfremdete Arbeitsplätze, die die notwendige Wende in der Arbeitseinstellung der Menschen bewirken werden, denn nicht die Motivation des Geldverdienens, sondern das Motiv der gemeinnützigen Persönlichkeitsentfaltung wird zur Bedingung einer erfolgreichen Arbeit. Ein nie da gewesener kultureller Aufschwung durch die massenhafte Bereitstellung freier Möglichkeiten zur kulturellen und kreativen Betätigung wird eine gesellschaftliche Bewusstseinsveränderung herbeiführen.

[Alle Kommentare ausblenden] (43) Die originären sozialen und kulturellen Aufgaben des Staates wie die Unterhaltung des Gesundheitswesens, die Betreuung hilfsbedürftiger Menschen, die Betreibung von Kultur- und Sporteinrichtungen und die Organisierung des Bildungswesens werden auf höherem Niveau entsprechend den Bedürfnissen der Menschen wahrgenommen. Damit werden die heutigen Privatisierungs- und Liberalisierungstendenzen wirksam bekämpft.

[Alle Kommentare ausblenden] (44) Zugleich entstehen unter den geschützten Bedingungen des Staates die Möglichkeiten, um neue Wissensgebiete und Technologien zu erforschen, die die Profitwirtschaft nachhaltig unterminieren werden.

[Alle Kommentare ausblenden] (45) Durch die Erforschung der künstlichen Intelligenz und des Zusammenhangs von Körper, Geist und Seele können neue Technologien und Produktionsverfahren entwickelt werden, die den Menschen von entfremdeter Arbeit befreien. Gleichzeitig können damit alternative Heilmethoden erforscht werden, die eine Heilung als Versöhnung mit der Umwelt und der Gesellschaft begreifen. Damit kann das Gesundheitswesen revolutioniert und die Macht der Pharmaindustrie gebrochen werden.

[Alle Kommentare ausblenden] (46) Auch auf dem Gebiet der Umwelttechnologien besteht ein großer Forschungsbedarf, der nur unter staatlichem Schutz zu praktischen Ergebnissen geführt werden kann. Zur Ablösung der globalen Abhängigkeit von Kohle, Erdöl und Gas als Energielieferanten müssen die Forschungen zu freien Energien so fortgeführt werden, dass deren technologische Ergebnisse schnell und global in die Praxis überführt werden können. Freie Energien sind kosmische und Kernenergien, die als hochfrequente Schallwellen kostenlos, strahlungsfrei und unbegrenzt zur Verfügung stehen. Mit diesen Technologien kann die alte Industrie- und Profitgesellschaft nachhaltig zerstört werden, da die monopolisierten Energienetze, die gefährliche Atomindustrie, die Umwelt zerstörende Energie- und Rohstoffwirtschaft und damit die gesamte nachgelagerte Elektro- und Maschinenindustrie überflüssig und anachronistisch gemacht werden. Damit bricht die technologische Grundlage der kapitalistischen Produktionsweise unwiederbringlich zusammen.

[Alle Kommentare ausblenden] (47) Die Erforschung und Entwicklung rohstoffarmer, umweltfreundlicher und dezentral anwendbarer Hightechnologien, die zugleich zur massenhaften maschinellen Produktion individualisierter Güter nach den Bedürfnissen der jeweiligen Konsumenten befähigen, setzen die Menschen aus der Produktion und dadurch aus der Lenkung durch Profitstreben an den Märkten frei, damit sie demnächst gemeinschaftlich und kompetent die gewaltig gewachsenen Produktivkräfte nach dem inzwischen humanistisch gereiften Willen der jeweiligen dezentralen Konsumentengemeinschaft anwenden können.

[Alle Kommentare ausblenden] (48) Die sich in der Übergangsgesellschaft entwickelnde kulturelle Parallelgesellschaft, in der die Bedürfnisse der Menschen nach sozialer, kultureller, künstlerischer, wissenschaftlich-technischer, kreativer und damit mentaler Selbstverwirklichung auf immer breiterem und höherem Niveau befriedigt werden, bereitet somit als Vorstufe das zukünftige kommunistische Gesellschaftssystem vor.

[Alle Kommentare ausblenden] (49) Indem die Linkskräfte heute im internationalen Verbund mit allen fortschrittlich und humanistisch gesinnten Kräften für eine kulturelle Parallelgesellschaft unter Obhut des gewendeten Staates kämpfen, kämpfen sie wirksam gegen die globale Profitgesellschaft. Im heutigen Kampf zur Durchsetzung der ökonomischen, politischen, sozialen und kulturellen Interessen der Völker verwirklichen wir einen friedlichen und für alle Menschen gewinnbringenden Übergang in eine versöhnte humanistische Weltgesellschaft.

[Alle Kommentare ausblenden] (50) Deshalb: Schließen wir uns zusammen, werden wir kompetent, kämpfen wir für unsere Rechte und Interessen!

[Alle Kommentare ausblenden] (51) Die heutige Konjunktur wird uns morgen zum Kommunismus führen!




Quelle: http://www.opentheory.org/richter-pds/text.phtml
(Last Software Update: 21.09.2006, 15:21)