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Kurze Texte

Maintainer: Andi A. Thom, Version 1, 09.04.2001
Projekt-Typ: halboffen
Status: Archiv

Denken nur bis Feierabend (die Polizei ist selber Schuld)

(1) Es hat den Anschein, als hätten die Polizeikräfte nur eine eingeschränkte Denkfähigkeit oder ein Interesse an CASTOR-Transporten. Es lag im Ermessen der Polizei, dafür zu sorgen, das es so schnell keine weiteren Atomtransporte gibt. Wer sich selber als Opfer der Politik sieht und daraus nur die Handlungsperspektive "Gesetze einschränken und draufhauen" entwickelt, erfüllt das Klischee vom dummen Bullen mehr als deutlich. Die AtomkraftgegnerInnen bei Ihren Aktionen wenig zu behindern, hätte letztendlich auch verhindert, dass die Polizei demnächst wieder in schicke Container oder Kasernen mit üppigen Sanitäreinrichtungen ziehen muss. Und da die Anti-Atom-Bewegung langsam kapiert müsste, dass sie trotz aller gegenteiligen Behauptungen "aus Prinzip" mit Prügel, Zerstörung und Gesetzesbrüchen seitens der Polizei rechnen muss, kann es sein, dass nächstes mal gezielt dafür gesorgt wird, dass es bei der Polizei noch gemütlicher und stressfreier zugeht. No justice, no peace!

Wer soll das bezahlen? Wir nicht!

(2) Das ausgerechnet Menschen aus der öffentlichen Verwaltung, Formeln wie "Jede Stunde CASTOR-Polizeieinsatz kostet 500 Kindergartenplätze" suggerieren, zeugt von deren Willen zur Desinformation. Das Gegenteil ist der Fall. Es gibt keinen allmächtigen Mr. Rotstift, der öffentliche Gelder verteilen kann. Es gibt Finanzpläne und Budgets. Wenn die Polizei jetzt mehr Geld ausgibt, wird sie noch lange auf Schreibmaschinen, statt mit Computer Berichte schreiben und mit alten Möbeln in unrenovierten Gebäuden sitzen. Und am Ende des Jahres gibt es nur für auserwählte Fahrzeuge neue Winterreifen. Die Position derer, die bei der Haushaltsplanung Steuergelder in gesellschaftlich oder sozial nützliche Kassen lenken wollen, wird durch gesellschaftliche oder soziale Unruhen, wie sie auch CASTOR-Transporte darstellen, nur gestärkt.

Ihr habt Euch im Prinzip selber verprügelt (so funktioniert der Rechtsstaat)

(3) Gewaltmonopol heißt, dass die Bevölkerung zu Gunsten des Staates auf eigene Gewaltausübung verzichtet und der Staat, stellvertretend für seine Bürger, dort wo er es für notwendig hält, Gewalt ausübt. Wer individuell Gewalt ausübt ist Gewalttäter und wer an diesem Rechtsstaat zweifelt ist Staatsfeind. Als treue Staatsbürger wurdet Ihr also in Eurem eigenen Interesse geknüppelt.